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TPD 2

TPD2 (Tobacco Products Directive) oder Tabakproduktdirektive ist eine EU-Tabakrichtlinie, die am 29. April 2014 veröffentlicht wurde und u.a. die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen aller EU-Mitgliedsstaaten reguliert.

Offiziell heißt es:

RICHTLINIE 2014/40/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 3. April 2014 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/37/EG.

Die Richtlinie musste zunächst von den einzelnen Mitgliedsstaaten der EU in ein nationales Gesetz umgewandelt werden, damit sie verpflichtend wurde. Setzte ein Mitgliedsstaat die EU-Richtlinie nicht in ein nationales Gesetz um, wurde sie automatisch ab dem 20. Mai 2016 das gültige Gesetz. Jeder Mitgliedsstaat hatte die Möglichkeit, die Tabakproduktdirektive individuell anzupassen und zu verschärfen.

- Die Tabakrichtlinie ist ab dem 20. Mai 2014 in Kraft aber in Deutschland noch nicht Gesetz.

- Die EU-Mitgliedsstaaten haben bis zum 20. Mai 2016 Zeit, die jeweiligen Gesetze entsprechend der Richtlinie anzupassen.

- Ab dem 20.05.2016 sind die Hersteller von tabakhaltigen Produkten und verwandten Erzeugnissen verpflichtet, ihre Produkte in (1) Design und (2) Bezeichnung den neuen rechtlichen Gesetzgebungen anzupassen.

- Der Abverkauf von Produkten, die nicht der TPD2-Norm entsprechen, ist innerhalb einer einjährigen Frist möglich.

- Der Deutsche Bundestag entscheidet sich für eine 1:1-Umsetzung der EU-Richtlinie.

- Am 20. Mai 2017 endet die Abverkaufsfrist für alte Produkte, der Verkauf von nicht TPD2-konformen Produkten ist ab diesem Zeitpunkt strafbar.

Weitere Informationen zur EU Tabakproduktdirektive findest du hier.

 

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